Mit der Organisation eines Seminars für Mitglieder der kommunalen Rechnungsprüfungsausschüsse traf die ILE Passauer Oberland den Nerv der Zeit. Fürstensteins Geschäftsleiter Tobias Klessinger lud im Kontext der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den elf ILE-Gemeinden am vergangenen Samstag zu einem Fachseminar ins Rathaus der Gemeinde Fürstenstein ein. Knapp unter 20 Gemeinderatsmitglieder aus allen ILE-Gemeinden nahmen das Angebot wahr. Bereits im Jahr 2023 hatte es ein solches Angebot gegeben. Nach den diesjährigen Kommunalwahlen und zahlreichen neuen Mitgliedern der Gemeinderatsgremien stieß diese Schulung wieder auf großes Interesse. Noch dazu konnte Martin Resch aus Aicha vorm Wald, Fachreferent für Finanzwirtschaft an der Bayerischen Verwaltungsschule (BVS), über die Bayerische Akademie für Verwaltungs-Management GmbH als Dozent gewonnen werden.

Die Mitglieder der Rechnungsprüfungsausschüsse haben eine verantwortungsvolle Tätigkeit inne. So würden die Mitglieder eines Rechnungsprüfungsausschusses eine wichtige Kontrollfunktion erfüllen und oftmals „mit dem Blick von außen“ wichtige und wertvolle Anregungen für den Verwaltungsalltag geben. Die zahlreiche Beteiligung am Seminar zeigt, dass alle Anwesenden ihre Aufgaben als örtliche Rechnungsprüfer ernst nehmen.

Martin Resch erläuterte strukturiert die Aufgabe der Rechnungsprüfer und begann dabei bei den Grundlagen. Daher widmete er den Schwerpunkt seines Seminars der Vermittlung der Grundlagen des Haushaltsrechts.Einen großen Anteil nahm die Haushaltsplanung ein mit der Bindungswirkung der Haushaltsansätze, den einzelnen Bestandteilen, dem Stellenplan, der Einteilung in Verwaltungs- und Vermögenshaushalt oder auch den sog. Verpflichtungsermächtigungen und natürlich den Unterschieden in der kameralen Haushaltsplanung und der doppischen. Schließlich ging er auch auf die Bedeutung der Haushaltssatzung und des Verfahrens für deren Erlass ein. Nach der ausführlichen Darstellung der Haushaltsgrundsätze führte er abschließend die Punkte auf, die insbesondere im Rahmen der örtlichen Rechnungsprüfung ins Auge gefasst werden sollten. Diese lägen, so sein Fazit, „besonders im Kassen- und Rechnungswesen“.

Seine Ausführungen und die Aufbereitung der Präsentation waren strukturiert und umfassend, sodass die Damen und Herren aus den Gemeinderatsgremien einen intensiven Ein- und Überblick in das Haushaltsrecht, also die Basis für ihre Funktion als Rechnungsprüferin/-prüfer erhielten.